Monthly Archives: Mai 2020
Verlegung des Veranstaltungsortes der sog. Meditationskundgebungen

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Fraktionsvorsitzende, mit großer Besorgnis haben wir verfolgt, dass seit zwei Wochen sogenannte Meditationskundgebungen am Dani-Karavan-Kunstwerk abgehalten werden, die unter anderem zur Verbreitung von Verschwörungstheorien dienen. Wir müssen Ihnen nicht erklären, dass das Dani-Karavan-Kunstwerk, das weitestgehend als Mahnmal an und gegen antijüdische Pogrome verstanden wird, eine besondere Stellung in Regensburg […]

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

— offener Brief Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Fraktionsvorsitzende, seit gestern ist bekannt, dass entgegen vor Wochen diskutierter Überlegungen die Geschäftsordnung des Regensburger Stadtrates auch weiterhin Gruppierungen, die bei der Kommunalwahl zwei Mitglieder in den Stadtrat gebracht haben, Fraktionsrecht zubilligen soll. Damit wird die AfD im Regensburger Stadtrat Fraktionsstärke erhalten – mit allen Rechten, […]